"Käsespachtel" - mit freiem Arm zu handhabender Spachtel, vollständig aus unedlem Metall (Stahl), in zwei unter- schiedlichen Farben (Schwarz und Gold) PVD-beschichtet, in Form eines flächigen Erzeugnisses, mit einem rechteckigen, zum Griff abgerundeten und vorne schneidend angeschliffenen Blatt (arbeitender Teil) und einem länglichen, herzförmigen, gelochten Griff - zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche zum Zubereiten von Käse Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schneidwaren, andere als in den TARIC-Codes 8214 1000 00 und 8214 2000 00 genannte, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8214 9000 00. Eine Einreihung in die Position 7323 ist damit gemäß Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV ausgeschlossen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 a) Kap 82 ErlKN Pos 8214 (HS) RZ 01.0, 07.1