Es handelt sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes, spezifisch geformtes Erzeugnis (sog. Schwenkkopf 2x16 - 10xM8 DG B01) aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt. Im Wesentlichen weist der gegossene Schwenkkopf die Form eines zu einem Ende verjüngenden Zylinders auf, der an dem anderen Ende zu zwei dreieckigen Ausformungen ausgearbeitet ist. Der Zylinder und die Ausformungen sind mit kreisrunden, unterschiedlich großen Bohrungen versehen. Das Erzeugnis wird als Verbindungselement zwischen dem an einer Decke befestigten oberen Tragarm und dem Stativarm eines medizinisches Deckenversorgungssystems (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet. Das Deckenversorgungssystem dient als Trägersystem für z. B. Monitore oder medizinische Geräte, um diese im OP-Saal zu positionieren sowie der übersichtlichen Verlegung von Stromkabeln und Glasleitungen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9910 91 genannte) Waren aus Aluminium, gegossen" zum TARIC-Code 7616 9910 99.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV