Es handelt sich um aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt gefertigte, annähernd ringförmige Erzeugnisse mit einem metrischen Teilgewinde (M22) an der Innenseite und mit einer Rändelung auf der Außenseite. An einem Ende ist der Rand der Waren rundum nach innen abgewinkelt. Zwischen dem Innengewinde und dem abgewinkelten Rand befindet sich eine umlaufende Nut zur Aufnahme eines Dichtrings. Die Erzeugnisse dienen zur Verbindung von Bauteilen in einer optischen Vorrichtung. Außendurchmesser: 28 mm. - Antragstellerangaben -   Abbildung siehe Anlage. Nicht Position 7412, da sich die Waren aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale als Muttern darstellen und nicht als Rohrverbindungsstücke der in Position 7412 erfassten Art (vgl. Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (HS), Pos. 7307 Randzahlen 07.0 und 09.0 bzw. Position 7412, Randzahlen 02.0 und 03.0). Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren (Muttern) aus Kupfer, mit Gewinde" zum TARIC-Code 7415 3300 00.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 6 ABS XV