Es handelt sich um Scharniere aus Stahl, bestehend aus einer Schiene, an der zwei seitliche Bänder und ein V-förmiges Gelenk, jeweils über Achsen beweglich angebracht sind. Eines der Bänder ist gezahnt und greift in die Schiene. Die Scharniere sind mit vormontierten Schrauben sowie zwei geschlitzten Kunststoffplatten versehen.  Die Erzeugnisse werden an Sitz- und Liegemöbeln (Sofas) angebracht und dienen der beweglichen Verbindung der Rückenlehne mit der Sitz-/Liegefläche. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt der Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Beschläge (andere Scharniere), aus unedlen Metallen, für Möbel" zum TARIC-Code 8302 1000 90.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1