BTI DEBTI15879/26-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Weihnachtsbaumanhänger. Das Erzeugnis besteht aus drei einzelnen Anhängern jeweils in Form einer Nachbildung einer Tüte mit Pommes Frites. Die jeweils etwa 3 x 4,5 x 2 cm großen Anhänger bestehen aus einem ausgeformten Glashohlkörper (charakterverleihend), der auf der Schauseite metallisch glänzend (rot-gold bzw. silber-gold) gestaltet ist. An der Oberseite sind die Anhänger jeweils mit einem Metallkrönchen und einer Aufhängeschlaufe versehen. Zum gemeinsamen Aufhängen ist durch die Ösen der Pommes-Frites-Tüten eine Spinnstoffschlaufe gezogen, so dass die drei Anhänger gemeinsam aufgehängt werden können. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) geeignet und bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, aus Glas“.