Es handelt sich um Schalen aus nicht rostendem Stahl, die seitlich mit einem Firmenlogo und einem Schriftzug versehen und am unteren Rand zu einer nahezu halbkreisförmigen Aussparung ausgearbeitet sind. Die Unterseite der Schalen ist mit einem rutschhemmenden Boden aus Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen als Fressnapf für Haustiere. Durchmesser: etwa 18 cm; Höhe: etwa 3 cm. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren bestimmt der Stahl aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7323 9300 90.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1