Es handelt sich um kreisrunde, flache Scheiben aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt, die zentrisch eine kreisrunde Lochung aufweisen. Die Erzeugnisse werden als Dichtscheiben in Rohrleitungen verwendet. Außendurchmesser: ca. 20 mm; Innendurchmesser: ca. 11 mm, Dicke: 0,7 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Unterlegscheiben aus Kupfer" zur Codenummer 7415 2100 00 0 des Zolltarifs. Nicht Pos. 7419, da es sich aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale der Waren um Unterlegscheiben handelt.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 6 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV