Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen rechteckigen Pflanzenkübel mit vier herausnehmbaren Kunststoffeinsätzen (Pflanztöpfen) mit den Abmessungen L 95 x B 27 x H 60 cm (Einsätze 20 x 20 x 16 cm). Der Kübel ist unmittelbar aus 0,7 cm breiten Kunststoffstreifen (sog. Polyrattan; Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die in Flächenform miteinander verflochten sind und die Außenseite des Erzeugnisses bilden. Der Pflanzenkübel ist mit einem pulverbeschichteten Gestell aus Stahl verstärkt. Das Erzeugnis wird in den Farben braun und cremefarben angeboten. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware. Der Pflanzkübel ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0; 04.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0; 02.0