Es handelt sich um einen sog. Wandanker, bestehend aus einem kreisrunden, zur Wandmontage vorgesehenen Stahlgehäuse mit integriertem Schließzylinder zum Schließen mit Schlüssel und mit integrierter Stahlkette mit Spinnstoffummantelung. Die Kette kann unterschiedliche Längen und Stärken aufweisen. Bei der Entriegelung werden die beiden Enden der Kette freigegeben. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit Hochsicherheitsspezialdübeln zur Wandmontage in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht und dient zur Sicherung von Fahrrädern gegen Diebstahl. - Antragstellerangaben - Der Wandanker ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung für die Warenzusammenstellung charakterverleihend. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 14.0, 16.0, 18.0 und 19.1, 25.0-28.1