Batteriekühler, sog. CHILLER, Foto siehe Anlage, laut Antrag, - in Form eines spezifisch gestalteten, blockartigen Flüssigkeitskühlers aus Aluminium: - - mit zwei Anschlüssen zum Kühlmittelein- und auslass sowie - - mit zwei Anschlüssen zum Kältemittelein- und auslass, - wird als weiterer Flüssigkeitskühler in das Batteriekühlsystem von Kraftfahrzeugen mit Verbrennungs- motoren und Elektromotoren (sog. Hybrid-Elektrofahrzeugen) sowie in den Kreislaufsystem der KFZ- Klimaanlage eingebunden, - dient der zusätzlichen Abkühlung bzw. der Temperierung des Kühlmittels durch das Kältemittel der KFZ-Klimaanlage, - laut Antrag für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703 bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (Form, Abmessungen) erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt, somit keine Ware der Position 8419. "Teil (Batteriekühler) für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Kühler, für die industrielle Montage von Kraftfahrzeugen der Position 8703"

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XVII / Anm 1 g) Kap 84