Es handelt sich um massive, kreiszylindrische Erzeugnisse aus Stahl, mit einem flachen, kreisrunden Kopf, einem glatten Schaft sowie mit einer umlaufenden Nut am stumpfen, gefasten Schaftende. Die Erzeugnisse werden als Befestigungselemente für einen Motor an einem Pflegebett verwendet. Gesamtlänge: etwa 37 mm; Schaftdurchmesser: etwa 10 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Schrauben und Bolzen ähnliche Waren aus Stahl, ohne Gewinde" zum TARIC-Code 7318 2900 90.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72