Sog. Rückschlagventil, in Form einer spezifisch geformten, hohlkörperartigen Vorrichtung aus Kunststoff mit einem maximalen äußeren Durchmesser von ca. 3 mm und einer Höhe von ebenfalls ca. 3 mm. Die einseitig kreisrunde Vorrichtung ist mehrfach abgestuft. Der äußere Durchmesser verringert sich zunächst auf einen Ring mit einem Durchmesser ca. 2 mm und geht anschließend in eine sich verjüngende, breit zulaufende (schlitzkopfschraubendreherähnliche) Ausformung über (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage).   Das Erzeugnis wird in den Spraywasserkanal eines dentalmedizinischen Handgriffes (zugleich Elektromotorgehäuse) verbaut. Es dient der Abdichtung und verhindert den Rücklauf von Spraywasser in den Motorschlauch.  Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Dentalbohrmaschine, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 3900 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90