Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Samen des Rosmarin, die zur Aussaat bestimmt sind.  Die Samen werden sowohl in Kleinverpackungen als auch in  Großgebinden eingeführt. Rosmarin (Rosmarinus officinalis) gilt zolltarifrechtlich nicht als Gemüse, sondern als eine krautartige Pflanze, deren Kraut, Blätter und Blüten hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendet werden.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um Samen zur Aussaat, andere als in den Unterpositionen 1209 1000 bis 1209 9991 genannt.

AV 1 / AV 6 Anm 3 Abs 1 Kap 12 / Anm 4 Abs 1 Kap 12 ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1211 (HS) RZ 15.0