Es handelt sich um aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Erzeugnisse, bestehend aus - jeweils einer aus nicht rostendem Stahl gefertigten Schraube mit flachem, kreisrundem Kopf mit Kreuzschlitz und mit einem nahezu bis zum Kopf reichenden, metrischen Außengewinde mit stumpfem Gewindeende,   - jeweils einer dazugehörenden Vierkantmutter aus Stahl mit metrischem Innengewinde,  - jeweils einem passenden, sogenannten Haken in Form eines länglichen Blechabschnitts mit zwei parallelen, an einem Ende abgeschrägten Wandungen und mit einer gerundeten Verbindung (Übergang) am nicht abgeschrägten Ende. Die Wandungen sind im mittleren Bereich abgestuft und weisen zu einem Ende hin innen Ausformungen auf. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse dienen zur Befestigung von WC-Sitzen. Jeweils zwei Schrauben, zwei Muttern und zwei sogenannte Haken sind in einer gemeinsamen Verpackung aufgemacht. Länge (der Schrauben): etwa 47 mm. Die Schrauben mit dazugehörenden Muttern bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Anzahl den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Kopf mit Kreuzschlitz, mit dazugehörenden Muttern" zum TARIC-Code 7318 1552 90.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0, 18.0, 19.1, 20.0