Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigte Türschließer, bestehend aus einem quaderförmigen Schließkörper, der über eine flache, rechteckige Stange mit einem quaderförmigen Verbindungselement aus Kunststoff mit einer U-förmigen Schiene verbunden ist. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montage- und Befestigungsmaterial, einer Montageanleitung, Sicherheitshinweisen und einer Bohrschablone in zwei bedruckten Pappkartons und einem Umkarton verpackt. Sie werden an Türen angebracht und dienen als automatische Türschließer. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die Türschließer bestimmt. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Türschließer wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die unedlen Metalle bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "automatische Türschließer aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8302 6000 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1