Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um ein rechteckiges Serviertablett aus Melaminharz, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das mit einem bunten Mosaikdekor bedruckte Erzeugnis mit den Abmessungen von ca. 50 x 35 x 5 cm weist einen hochgezogenen Rand auf, der an den Schmalseiten über Grifföffnungen verfügt. Die Ware kann sowohl in der Küche als auch bei Tisch verwendet werden und ist in einer Einzelverkaufsumschließung aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 2 ABS VII ErlKN Pos 3924 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3924 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 3924 (HS) RZ 01.3