BTI DEBTI18926/23-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. LED Schneekugel aus Kunststoff. Die etwa 18,5 cm große Ware besteht aus einem roten, runden Sockelelement, welches umlaufend mit aufgedruckten Schneeflocken und auf der Oberseite mit einer figürlichen "Szene" versehen ist. Diese stellt einen mit einer Weihnachtsmannmütze und einem Mantel mit Besatz bekleideten, alten Mann mit weißem Bart dar, der neben einer mit einem Weihnachtskranz verzierten Straßenlaterne steht. Im Inneren ist der Sockel mit einem Musikmodul, elektrischer Ausstattung, einem Batteriefach und einem "Ventilator" ausgestattet, so dass im eingeschalteten Zustand in der klarsichtigen, aufgesetzten Kuppel befindliche "Schneepartikel" ver-/aufgewirbelt werden, eine Weihnachtsmelodie erklingt und die Straßenlaterne erleuchtet wird. Derartige Erzeugnisse, die Elemente enthalten, die mit Weihnachten in Verbindung stehen, sind erkennbar dazu bestimmt nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas.