Mundpflegemittel; Mundpflegestäbchen Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um Stäbchen aus einem Papierstiel und einem angerauten Schaumstoffkopf, die zur Mundpflege in der Altenpflege und Krankenpflege verwendet werden sollen (Länge: 11 cm). Die Stäbchen sind einzeln in einem Folienbeutel verpackt und in einem Pappkarton umverpackt. Die Stäbchen werden in verschiedenen Geschmacksrichtungen oder geschmacksneutral gehandelt. Die Ware ist als anderes zubereitetes Zahn- und Mundpflegemittel in die Unterposition 3306 9000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 02.6