Es handelt sich um Espressokocher aus nicht rostendem Stahl, bestehend aus einem konisch zulaufenden, mit einem Überdruckventil ausgestatteten Behälter, einem herausnehmbaren, trichterförmigen Sieb, sowie einer, mit dem Behälter verschraubten Kanne mit integriertem Steigrohr im Inneren und mit aufklappbarem Deckel. Die Kanne und der Deckel sind jeweils mit einem Griff aus Kunststoff versehen. Der Boden der Kanne ist zu einem Sieb ausgearbeitet und an der Unterseite mit einem Dichtring aus Silikon ausgestattet.  Abmessungen: 9,8 cm x 12,5 cm x 20 cm. Die Espressokocher sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem bunt bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Abbildungen siehe Anlage. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Espressokocher bestimmt. Bei dem aus verschiedenen Stoffen bestehenden Espressokocher bestimmt der nicht rostende Stahl aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs den Charakter des Ganzen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.1