Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Abbildungen handelt es sich bei dem als "Verschlussschraube für Ölwanne" bezeichneten Erzeugnis um einen spezifisch geformten Verschlussstopfen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware verfügt über einen runden Kopf mit einem ausgeformten Mittelsteg sowie einen stumpfen, mit zwei Rastnasen versehenen Schaft mit integriertem Dichtring. Der Stopfen dient zum Verschließen der Ölablassöffnung einer Motorölwanne im automobilen Bereich und stellt sich aufgrund der objektiven Beschaffenheit nicht als Schraube der Position 3926 dar. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschlusskapseln für Flaschen und Flaschenkapseln".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39