"sog. Verbandschere" - Set aus zwanzig mit freiem Arm zu handhabenden Erzeugnissen, jeweils vollständig aus   unedlem Metall, aus zwei um einen Stift x-förmig beweglich gelagerten, abgewinkelten   Scherenblättern - zum Durchstecken der Finger am unteren Ende jeweils mit ringartigen Griffösen   ausgestattet - zum Zu- und Aufschneiden von Verbandmaterial - einzeln in einer sterilen Verpackung aufgemacht und zu zwanzig in einem Karton   verpackt Eine Einreihung in die Pos. 9018 kommt nicht in Betracht, da die Beschaffenheit eine eindeutige medizinische oder chirurgische Bestimmung nicht erkennen lässt. Auch  lässt sich die Schere zum Sterilisieren nicht leicht auseinander nehmen, noch weist  sie eine besonders sorgfältige Fertigung oder eine besondere Art des verwendeten  Metalls auf, aus der sie besteht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Scheren, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8213 0000 00.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 a) Kap 82 ErlKN Pos 8213 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 19.0