Description of goods
Artikel 271500001DE01 Es handelt sich um etwa 78 x 78 cm große, quadratische, an den Rändern gesäumte Tücher aus bedrucktem bzw. einfarbigem Gewebe aus Baumwolle, sog. Musselintücher. Die Tücher sollen durch mehrfaches Falten sowohl als Windeln, als auch ungefaltet z. B. als Spuck- bzw. Kuscheltücher für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Sie können nach Gebrauch gewaschen und wiederverwendet werden. Zwei Tücher sind mit einem Band aus Spinnstoffen, das durch ein mit Produktangaben bedrucktes rundes Pappetikett gezogen ist, zusammengebunden und in einem Polybeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zum TARIC-Code 9619 00 50 90, da die Waren gleichermaßen als Spucktücher und Windeln/Windeleinlagen verwendet werden können und somit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Position 6302 und Position 9619) einzureihen sind.
