BTI DEBTI20042/26-1
Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen ca. 180 cm großen Weihnachtsartikel in Form eines aufblasbaren Schnee- und Weihnachtsmannes. Das Erzeugnis ist aus farbigen Spinnstoffzuschnitten aus Polyester gefertigt. Es stellt einen aufrechten Schneemann dar, der mit einem traditionell gekleideten, rot-weiß gestalteten Weihnachtsmann mit Rauschebart verbunden ist und "Arm in Arm" steht. Der klassische Schneemann trägt einen schwarzen Zylinder und hält zusätzlich eine gestreifte Zuckerstange in einer Hand. In die Unterseite des Erzeugnisses ist eine elektrische, mit Netzstrom betriebene Gebläsepumpe eingearbeitet, welche die Figuren aufpustet und zusätzlich eine kleine LED-Lampe mit Strom versorgt, die die Zierwirkung lediglich erhöht (mithin keine Ware der Pos. 9405). Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Die Ware ist gemeinsam mit Kunststoff-Erdspießen und Befestigungsschnüren in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".