Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem bedruckten Karton verpackt sind: 1. Ein vormontierter Satz Türdrücker aus unedlem Metall, jeweils mit einer Unterkonstruktion in Gestalt einer Drückerrosette aus unedlem Metall und Kunststoff mit Rückholfeder aus unedlem Metall. 2. Ein Vierkantstift aus unedlem Metall, zum Verbinden der beiden Türdrücker. 3. Zwei Abdeckrosetten aus unedlem Metall. 4. Zwei Schrauben aus unedlem Metall. 5. Ein Winkelschraubendreher aus unedlem Metall. 6. Eine gedruckte Broschüre (Montageanleitung). 7. Eine gedruckte Bohrschablone. Die Erzeugnisse werden an Türen angebracht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge (Baubeschläge) aus unedlen Metallen, für Türen" zur Unterposition 8302 4110 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung in die Unterposition 8302 1000 der Kombinierten Nomenklatur kommt nicht in Betracht, da sich die Waren nicht als Scharniere im Sinne dieser Unterposition darstellen.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.1, 38.1