BTI DEBTI20249/26-1
Description of goods
Bei dem durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein sog. Spielzeugbuch mit Tragegriffen in drei verschiedenen Varianten (unterschiedliche Farben) - in den Abmessungen von ca. 28 x 21 x 4 cm, - aus acht Seiten aus Spinnstoff, - am "Buchrücken" durch Zusammennähen miteinander verbunden, - mittels eines elastischen Spinnstoffbandes und eines Knopfes zu schließen, - sechs Seiten weisen Elemente auf, die der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern dienen: -- auf zwei Seiten mit auf- bzw. angenähten beweglichen Elementen oder Motiven mit eingesetzten Attributen (z.B. Zahnräder, Uhr mit Zeigern, Schuh mit Schnürsenkel, Hose mit Gürtel, Jacke mit Knöpfen, Reißverschluss, Klettverschluss, Zugband) versehen, -- auf vier Seiten mit unterschiedlich großen Motiven (z.B. Mensch mit Kleidungs- stücken, Sonne, Wolken, Früchte, Gemüse, Eisenbahn mit nummerierten Waggons) aus Zuschnitten aus Spinnstoff ausgestattet, die jeweils mittels eines Klettpunktes umgesetzt und z.B. einzelnen Motiven im Spielzeugbuch in der Art eines Puzzles (indem die Form vorgegeben ist etc.) zugeordnet werden können. Die Einreihung erfolgt in Anwendung der AV 3 c) zur letztgenannten der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug als in den TARIC-Codes 9503 0010 00 bis 9503 0095 90 genannt, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.