Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen charakterverleihenden Toilettensitz mit Deckel aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der etwa 46 cm x 36 cm große WC-Sitz verfügt über eine Absenkautomatik und wird mit Hilfe des mitgelieferten Montagematerials aus Kunststoff und unedlem Metall an einer Klosettschüssel befestigt. Sitz und Deckel sind durch Scharniere miteinander verbunden. Die Ware kann zusätzlich als Bidet genutzt werden und verfügt über zwei längliche Kunststoffdüsen sowie seitlich über einen 1/2 Zoll-Wasseranschluss (unedles Metall und Kunststoff) und einen Hebel zum Einstellen der Bidet-Funktionen („Bidet“ und „Wash“). Die Ware ist gemeinsam mit einer Aufbauanleitung aus Papier in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Klosettsitze und -deckel, aus Kunststoffen“ eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39