Es handelt sich um ein Montageelement für ein wandhängendes WC, im Wesentlichen bestehend aus - einem Rahmenelement (755 x 455 x 150 mm) aus Stahl zur Wandmontage mit zwei Stützfüßen aus unedlem Metall, - einem in den Rahmen integrierten Spülkasten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit der dazugehörigen mechanischen Ausstattung, - einem Ablaufbogen mit Halter aus Kunststoff. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Spülkasten aus Kunststoffen den Charakter der in einem Pappkarton aufgemachten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spülkästen aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3922 1000 00 bis 3922 2000 00 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3922 (HS) RZ 02.0