Es handelt sich um quadratische oder runde Pappscheiben, die einseitig mit einer dünnen Aluminiumfolie sowie einer dünnen Kunststoffschicht überzogen sind. Die Erzeugnisse haben einen gewellten Rand und dienen zum Dekorieren, Transportieren, Servieren und Präsentieren von Torten. Die Tortenplatten sind in einer Verkaufseinheit zu je drei Größen in verschiedenen Farben (Gold oder Silber) und der jeweiligen Form (eckig oder rund) in Kunststofffolie eingeschweißt. Abmessungen: etwa 20 x 20 cm, 25 x 25 cm, 30 x 30 cm bzw. Durchmesser von etwa 20 cm, 25 cm, 30 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf den Umfang / die Dicke durch die Pappe bestimmt wird. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe, andere als solche der vorgenannten Codenummern" zur Codenummer 4823 9085 80 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0, 43.0, 54.1 / ErlKN Pos 4823 (HS) RZ 05.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1