Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich bei dem Erzeugnis um eine Saatgut-Mischung, die der Bodenanreicherung bzw. der Verbesserung der Bodenqualität dient. Diese Mischung besteht aus Samen von Pflanzen der Gattung Phacelia (Unterposition (KN) 1209 9999), Öllein (Leinsamen; Unterposition (KN) 1204 0010), Alexandrinerklee (Unterposition (KN) 1209 2280) und Ramtillkraut (Unterposition (KN) 1207 9920). Der Charakter der Mischung wird durch die Samen der Position 1209 bestimmt und innerhalb der Position durch die Samen der Unterposition (KN) 1209 9999. Pflanzen der Gattung Phacelia werden hauptsächlich zur Gründüngung von Feldern verwendet. Samen von Futterpflanzen im Sinne der Kombinierten Nomenklatur liegen nicht vor. Eine Einreihung der Ware als Düngemittel in die Position 3101 ist ausgeschlossen, da sie keine tierischen oder pflanzlichen Düngemittel enthält. Zudem sind Bodenverbesserer ebenfalls aus Kapitel 31 ausgeschlossen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen, zur Aussaat, andere als in den Unterpositionen (KN) 1209 1000 bis 1209 9991 genannt".

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 01.0