Nach den Antragsangaben handelt es sich bei der Ware um reife, ganze oder geschnittene Hülsen von Johannisbrotbaumfrüchten (Ceratonia siliqua) ohne weitere Zusätze. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere pflanzliche Ware der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 1212 2100 00 0 bis 1212 9180 00 0 genannt; hier: Johannisbrot".

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1212 (HS) RZ 11.2 / ErlKN Pos 1212 (HS) RZ 12.2 / ErlKN Pos 1212 (HS) RZ 13.2 / ErlKN Pos 1212 (HS) RZ 14.2 / ErlKN Pos 1212 (HS) RZ 15.2