Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem als "Vertikutier-Mix 4 in 1" bezeichneten Erzeugnis um eine Rasensamenmischung mit Dünger und Bodenverbesserer zur Nachsaat. Die Ware besteht im Einzelnen aus 25% einer Rasensamenmischung zur Aussaat mit Keimschutz, 50% eines organisch-mineralischen NPK-Düngers sowie 25% eines natürlichen Bodenverbesserers (Bims). Die Rasensamenmischung enthält dabei 82% Samen von Deutschem Weidelgras (Lolium perenne L.), 15 % Samen von Rotschwingel (Festuca rubra L.) und 3% Samen von Wiesenrispengras (Poa pratensis L.). Im Hinblick auf die Verwendung der Ware (Nachsaat und Erneuerung von Rasenflächen) bestimmt die Rasensamenmischung den Charakter der Ware. Innerhalb der Rasensamenmischung sind die Samen des Deutschen Weidelgrases anteilsmäßig vorherrschend. Derartige Samen werden zolltarifrechtlich als Samen von Futterpflanzen bezeichnet. Das Erzeugnis ist in einer bunt bedruckten Verpackung für den Einzelverkauf (Inhalt 4 kg) aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen, zur Aussaat, von Futterpflanzen, von Deutschem Weidelgras (Lolium perenne L.)".

AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 Abs 1 Kap 12 ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 03.0