BTI DEBTI21950/19-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin und des vorliegenden Warenmusters handelt es um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines Federball-Sets für vier Personen. Das Set besteht aus: - zwei ca. 65 cm langen, bespannten Schlägern mit blau-gelbem Metallrahmen und einem achteckigen Griff aus Holz (mit einem schwarzen Spinnstoffband umwickelt), - zwei ca. 53,5 cm langen, bespannten Schlägern mit blau-gelbem Metallrahmen und einem achteckigen Griff aus Holz (mit einem schwarzen Spinnstoffband umwickelt), - drei ca. 8 cm großen Federbällen aus Kunststoff (2x weiß, 1x gelb) in einer Kunststoffdose und - einem Badmintonnetz aus Spinnstoffen, das mittels zwei Teleskopstangen aufgestellt und mit Spinnstoffschnüren und Erdspießen im Boden fixiert wird. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einer Spinnstofftasche mit klarsichtiger Vorderseite aus Kunststoff und Tragegurt verpackt. Die Schläger bestimmen auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Ausrüstungsgegenstände für Federball, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen".