Description of goods
Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten sog. "Esslern-Set mit Lätzchen (Art. 30819 0301 01 [mint green] und 30819 0304 01 [purple rose])" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), bestehend aus - zwei Breilöffeln aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) der Position 3924, welche über einen Edelstahlkern verfügen, - einer sog. Silikon-Esslernschüssel mit Saugfuß der Position 3924, sowie - einem faltbaren Babylätzchen aus Silikon der Position 3926, welches am unteren Ende zu einer Auffangtasche ausgeformt ist. Die Warenzusammenstellung dient der Fütterung von Babys. Im Hinblick auf die Anzahl stellen sich die Bestandteile der Position 3924 als charakterbestimmend dar. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst".
![Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten sog. "Esslern-Set mit Lätzchen (Art. 30819 0301 01 [mint green] und 30819 0304 01 [purple rose])" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), bestehend aus
- zwei Breilöffeln aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) der Position
3924, welche über einen Edelstahlkern verfügen,
- einer sog. Silikon-Esslernschüssel mit Saugfuß der Position 3924, sowie
- einem faltbaren Babylätzchen aus Silikon der Position 3926, welches am unteren Ende zu einer
Auffangtasche ausgeformt ist.
Die Warenzusammenstellung dient der Fütterung von Babys.
Im Hinblick auf die Anzahl stellen sich die Bestandteile der Position 3924 als charakterbestimmend dar.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst".](/_next/image?url=https%3A%2F%2Fpub-ed9d3b5af39f420fb92ee8b237cf0ad9.r2.dev%2FDE%2FDEBTI21952_20-1%2Fimage_1.jpg&w=3840&q=75)