Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Trinkflasche aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die zylindrisch geformte Ware (16,5 cm x 7 cm) mit einem Fassungsvermögen von 350 ml ist mit einem Klappdeckel mit integrierter Trinköffnung sowie einem Tragegriff (ebenfalls aus Kunststoff) ausgestattet. Auf der Außenseite ist das Erzeugnis mit dem Markennamen und kindlichen Motiven bedruckt. Die universell einsetzbare Trinkflasche dient dem Mitführen von Getränken und wird üblicherweise im Haushalt, im Freien und auf Reisen verwendet. Die mit einer beiliegenden Gebrauchsanleitung erhältliche Ware wird zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen; nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst“ eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 2 ABS VII