Bauchgurt für ein Elektrostimulationsgerät (Abbildung siehe Anlage), - aus vier Elektroden in Form von Metallnieten (mit runden Pads aus elektrisch leitendem    Material abgedeckt), rückseitig in einen textilen Gurt (ca. 110 cm x 18 cm) eingearbeitet,    der mit einer Aufnahmeschale an der Vorderseite für ein Bedienelement (nicht    Gegenstand dieser vZTA) sowie Klettverschlüssen ausgestattet ist,  - zur Übertragung von elektrischen Impulsen zur Elektrostimulation im Rahmen der   Selbstbehandlung von Schmerzen im unteren Rückenbereich durch den Anwender. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für ein Gerät mit eigener    Funktion der Position 8543 bestimmt."

AV 1 / AV 6 Anm 2 b) ABS XVI