Es handelt sich um Sammelbehälter, bestehend aus einem Gestell aus lackiertem Stahl, in das ein Behältnis in Form eines Silos aus hoch reißfestem Polyestergewebe eingehängt ist. Die Erzeugnisse sind seitlich mit einem Füllleitungsbogen aus Stahl und am unteren Ende mit einem Absaugkasten aus Aluminium versehen. Daneben kann ein sog. Vollmelder oder Leermelder zur Füllstandsmessung eingebaut werden. Das Fassungsvermögen der Sammelbehälter beträgt mehr als 300 l. Die Waren dienen zur Lagerung von Schüttgütern. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Wert den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Stahl herrscht gewichtsmäßig gegenüber Aluminium vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für feste Stoffe, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen" zur Unterposition 7309 0090 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1