Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um einen Ziergegenstand in Form eines Kegels (H 49 x D 13 cm). Das Gebilde besteht aus einem formgebenden Grundgerüst aus Holzleisten, das vollständig mit dünnen, biegsamen Zweigen (lt. Antrag von der Weide, Flechtstoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist. Der Artikel wird in der Variante naturbraun und weiß angeboten, wobei die Ware in der zweiten Ausführung mit einem weißen Farbauftrag versehen ist. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der in Handarbeit gefertigten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine „Andere Ware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet“.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0; 02.2 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0; 02.0