Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Lichtbildern handelt es sich um ein Sichtschutz-Modul. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Rahmen aus Holz, der vollflächig mit Weidenzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist. Die in unterschiedlichen Abmessungen (Höhen 150-180; Breiten 90-180 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutz für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter des in Handarbeit gefertigten Sichtschutzes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0; 02.2 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0; 02.0