BTI DEBTI24478/26-1
Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Besteckkasten aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das weiße, etwa 29 x 38 x 6,5 cm große und sechsfach unterteilte Erzeugnis fällt auf einer Schmalseite in der Höhe etwas ab und verfügt an den beiden Breitseiten über passgenaue Halbschalen die in dafür vorgesehene Führungen eingeschoben sind. Durch das Ausziehen der Halbschalen lässt sich die Größe des Besteckkastens so verändern, dass zwei zusätzliche Fächer gewonnen werden können. Die mit einer Banderole und einem Barcode-Aufkleber aufgemachte Ware wird zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen; nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 erfasst“ eingereiht.