Description of goods
Es handelt sich um geschlossene Ringe aus Tantal (Fingerringe). Die Oberflächen können gelaserte Gravuren aufweisen. Die Ringe weisen Goldlegierungen in den Feinheiten 585, 750 bzw. 900 in Gestalt einer sogenannten Goldschiene auf. Die Farben können variieren. Ferner sind die Ringe mit einem echten Diamanten verziert. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Position 7116 ist ausgeschlossen, weil die Edelmetalle (Goldlegierung) nicht nur als geringfügige Verzierung oder unwesentliche Zutat vorhanden sind (Anmerkung 2 B zu Kapitel 71). Eine Einreihung in die Position 7117 als Fantasieschmuck kommt nicht in Betracht, weil die Ringe mit Edelsteinen (Diamanten) besetzt/verziert sind (Anmerkung 11 zu Kapitel 71). Derartige Erzeugnisse gehören als "Schmuckware aus Edelmetallen (andere als in Unterposition 7113 1100 genannte) aus anderen Edelmetallen" zur Unterposition 7113 1900 der Kombinierten Nomenklatur.
