Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um getrocknete Kürbiskerne, bei denen die korkartige, harte Außenschicht der Samenschale genetisch fehlt (Cucurbita pepo L. convar. citrullinia Greb. var. styriaca oder Cucurbita pepo L. var. oleifera Pietsch). Kürbisse dieser Varietäten werden hauptsächlich für die Ölgewinnung (sog. Ölkürbisse) angebaut. Die Kürbiskerne sind nicht zur Aussaat bestimmt. Die Ware wird in 25 kg Gebinden gehandelt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Samen und ölhaltige Früchte, andere als in den Positionen 1201 bis 1206 und den Unterpositionen (KN) 1207 1000 bis 1207 9190 genannt, nicht zur Aussaat, Kürbiskerne (Cucurbita pepo L. convar. citrullinia Greb. var. styriaca und Cucurbita pepo L. var. oleifera Pietsch)".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 3 Abs 2 d) Kap 12 ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 12.4 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 14.3