Bei den durch die Angaben der Antragstellerin und eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um transparente Beutel aus miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigten Waren (flachliegend ca. 12,5 x 20 cm, ca. 7,5 x 15 cm und ca. 5 x 9 cm) sind am oberen Rand mit einer Druckverschlussleiste versehen, dienen zu Transport- und Verpackungszwecken und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Insgesamt 60 Stück sind in einem Polybeutel mit Pappaufhängung aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39