Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung der Ware handelt es sich um eine Geburtstagsgirlande. Das Erzeugnis besteht aus zwei Spinnstoffschnüren, auf die jeweils an der Unterseite Zacken bildende Pappzuschnitte (H 17 x B 13 cm) aufgefädelt sind. Die braunen Pappzuschnitte sind auf der Vorderseite jeweils mit einem Buchstaben bedruckt, sodass sie den Schriftzug „HAPPY BIRTHDAY“ bilden. Derartige Erzeugnisse dienen der Dekoration von Räumen zu Geburtstagsfeiern. Die Girlande ist in einem klarsichtigen Polybeutel mit Papphänger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, kein Weihnachtsartikel".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0, 02.0, 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0, 02.0, 03.0