Description of goods
Es handelt sich um drei Symbole (Schlüssel, Glühbirne und Glocke), die im Siebdruckverfahren auf jeweils eine dünne Klebeschicht mit unregelmäßigen Umrissen gedruckt worden sind. Die Symbole sind auf einer rechteckigen Trägerfolie aus Kunststoff (Format etwa 6,7 x 1,9 cm) aufgebracht und durch ein silikonisiertes Schutzpapier abgedeckt. Die Trägerfolie ist neben den Kontaktdaten der Antragstellerin im Wesentlichen mit einer kurzen Gebrauchsanleitung bedruckt. Die Symbole sollen von der Trägerfolie mittels Druck auf Oberflächen von Schaltern übertragen werden. Die Ware ist in einem Tütchen aus bedruckter Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, andere als verglasbar" zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs.
