Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Dekomatte natur" um eine runde Platzmatte mit einem Durchmesser von 60 cm. Das maschinell gefertigte Erzeugnis besteht aus zwei Strängen aus natürlichen, getrockneten und miteinander verflochtenen Blättern vom Mais bzw. Seegras (Waren der Position 4601 aus pflanzlichen Flechtstoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die spiralartig nebeneinander gelegt (mittig Seegras-, am Rand Maisblattstrang) und mit einem Haltefaden verbunden sind. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Flechtstoffen, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülse aus Stroh, nicht handgearbeitet".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0; 02.2 / ErlKN Pos 4601 (HS) RZ 01.0; 02.0; 03.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0; 03.0; 06.0; 15.0