Sog. Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 84 x 60 x 29 mm großen, batteriebetriebenen Gerät mit LC-Display, Bedientasten, integrierter Pumpe zum Aufblasen der Handgelenkmanschette, 2 x 60 Speicherplätzen, Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechnung der gespeicherten Messwerte (siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät wird mittels der Manschette am Handgelenk befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrhythmien. Die Ware, welche in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungsbox und einem Pappkarton verpackt ist, wird als "medizinisches Gerät, Überwachungsapparat und -gerät zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 a) / AV 5 b) ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 43.1 / ErlKN Pos 9018 (AV) RZ 00.1 bis 00.3