Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um zwei Klebehaken aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die weißen, jeweils etwa 6,4 x 4,5 x 1,1 cm (H x B x D) großen Erzeugnisse sind vorderseitig zu einem ausgeformten Haken hergerichtet und weisen eine flache Rückseite auf. Die Haken werden mittels der vier beiliegenden Selbstklebestreifen dauerhaft an Türen oder Wänden befestigt und dienen als universell verwendbare Aufhängevorrichtung unterschiedlichster Gegenstände. Die Erzeugnisse sind auf einer Pappkarte mit Blisterhaube aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den KN-Unterpositionen 3925 1000 bis 3925 3000 erfasst, Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Wänden oder anderen Gebäudeteilen".

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 11 ij) Kap 39