Zubereitetes Riechmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; mit Katzenminze gefüllte Kissen Die Ware stellt sich dar als Kissen aus bunten Spinnstoffen (laut Angaben aus Baumwolle) in Kugelform, (Durchmesser ca. 5,5 cm), die mit zerkleinerter und getrockneter Katzenminze gefüllt sind. Der Geruch der Katzenminze soll Katzen zum Spielen mit dem Gegenstand animieren. Drei dieser Kissen sind an einem bunt bedruckten Pappaufhänger befestigt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Riechstoff (Aromapflanzen) ist charakterbestimmend für die Ware. Die Ware ist als anderes zubereitetes Riechmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 / Anm 4 Kap 33 ErlKN ABS 1 (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS 1 (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6