Es handelt sich um eine Fahrradgarage aus stabilem Stahlblech, verzinkt und lackiert, für bis zu 3 Fahrräder, mit Führungsschiene und Haltebügel, abschließbare Doppel-Fronttür, inkl. Schlüssel, Schrägdach mit Wasserablauf, Belüftungsgitter. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech" zum TARIC-Code 7308 9059 90. Insbesondere aufgrund der geringen Höhe sind die Erzeugnisse nicht dazu bestimmt, von Menschen betreten zu werden. Eine Einreihung in die Position 9406 kommt somit aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht in Betracht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72