BTI DEBTI26733/26-1
Description of goods
Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form der Nachbildung einer Babysitzschale für Puppen als zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Sitzschale, die aus rosafarbenem Kunststoff gefertigt ist, -- mit einem verstellbaren Spinnstoffgurt zum Anschnallen einer Puppe (mit einer Größe bis zu 43 cm), -- mit einem verstellbaren Tragegriff aus rosafarbenem Kunststoff, - einem Bezug aus überwiegend rosafarbenen, mit einem bunten Motiv bedruckten Spinnstoffen für die Sitzschale. Die Ware dient zur spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern und kann als Sitz- oder Trageschale verwendet werden. Aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Sitzschale aus Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware. Am Tragegriff der Babysitzschale ist ein Zieranhänger aus gelbem Kunststoff mit Spinnstoffband befestigt, der in Form einer Ente gestaltet ist. Der Anhänger bildet mit der Sitzschale eine Kombination, die den wesentlichen Charakter von Spielzeug hat und gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Zolltarifrechtlich liegt ein "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff" vor.